Stadt Bürstadt

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    ALLRIS - Auszug

    20.07.2022 - 8 Grundsatzbeschluss zur Aufnahme von Beitrittsve...

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    Wortprotokoll

    Herr Held erläutert den Sachverhalt.

     

    Herr Siegl überträgt die Sitzungsleitung an Herrn stellv. Stadtverordnetenvorsteher Ohl.

     

    Weitere Beiträge erfolgen durch Herrn Klag, Herrn Bauer, Herrn Pfeil, Herrn Metzner, Herrn Siegl und Herrn F. Koch.

     

    Herr Klag stellt folgenden Änderungsantrag:

    1. Abwasserbeseitigung:
      1.1.      Das Ingenieurbüro Unger soll nach den Sommerferien in einer für alle Stadt-
                  verordneten offenen Sitzung die alten Analyse-Unterlagen vorstellen. Danach soll
      1.             die Verwaltung von der KMB eine Ausarbeitung anfordern, aus der die technischen und kaufmännischen Festlegungen bei einem eventuellen Abschluss an die KMB hervorgeht.
      2.             Mit dem Lampertheimer Haupt- und Finanzausschuss sind parallel die Möglichkeiten zu sondieren, was den Anschluss an die Kläranlage Mannheim bedeutet, mit dem Ergebnis sollen dann
      3.             ein Angebot aus Mannheim eingeholt werden und eine Kalkulation der Anschlusskosten für den Anschluss an Mannheim und alternativ nach Bensheim dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung vorgelegt werden.
    2. Sollen die Aufgaben des Straßen- und Ingenieurbaus auch mit dem KMB verhandelt werden.

     

    Vor der Beschlussfassung überträgt der stellv. Stadtverordnetenvorsteher die Sitzungsleitung an Herrn Stadtverordnetenvorsteher Siegl.

     

    Dieser lässt zunächst über die Beschlussempfehlung aus dem Haupt- und Finanzausschuss abstimmen.

    Demnach werden folgende Beschlüsse gefasst:

     

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    Beschluss

    Beschluss

     

    Der Magistrat der Stadt Bürstadt wird beauftragt, mit dem Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) und dem Klärwerk Mannheim Gespräche über die Abwasserentsorgung zu führen.
     

    Abstimmungsergebnis

    Zustimmung:  einstimmig

    Der Magistrat der Stadt Bürstadt wird beauftragt, mit dem Zweckverband Kommunal-wirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) Gespräche über die Aufgaben des Straßen- und lngenieurbaus zu führen.

    Abstimmungsergebnis

    Zustimmung:  13 Ablehnung:  10 Enthaltung: 3

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    Anlagen zur Vorlage

    Weitere Informationen

    Ansprechpartner

    Parlamentarisches Büro
    Timo Spreng
    Rathausstraße 2
    68642 Bürstadt
    Tel: 06206 / 701 – 237
    Fax: 06206 / 7017 - 237
    timo.spreng(@)buerstadt.de