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Frau Wenz erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.
Frau Stockmann erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.
An der ausführlichen Diskussion beteiligen sich die Herren Pfeil, Siegl und Szekely sowie Frau Hofmann, Frau Stockmann, Frau Cornelius, Frau Renz und Frau Wenz.
Zunächst stimmt der Sozialausschuss über den Antrag der FDP-Fraktion ab:
Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Antrag der FDP-Fraktion in Bezug auf das Mehrweg-Windelsystem abzulehnen.
Abstimmungsergebnis
Zustimmung: 1 Ablehnung: 5 Enthaltung: 3
Da der Antrag keine Mehrheit erhält, wird anschließend über den Antrag der SPD-Fraktion abgestimmt. Demnach gibt der Sozialausschuss folgende Empfehlung ab:
Beschluss
Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Aufstellung eines kostenfrei nutzbaren Windelcontainers im Wertstoffhof des ZAKB.
Weiterhin soll die Möglichkeit bestehen, die Windelsäcke beim Bürgerbüro der Stadt Bürstadt zu erhalten.
Abstimmungsergebnis
Zustimmung: 8 Ablehnung: 1 Enthaltung:
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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108,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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158,4 kB
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Parlamentarisches Büro
Timo Spreng
Rathausstraße 2
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