Bürgermeisterin Schader informiert über die Sitzung des Kontrollgremiums “Bildungs- und Sportcampus sowie Bewegungskindergarten” und teilt mit, dass in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein Bericht hierüber vorgelegt wird, aus welchem die bisher getätigten Ausgaben sowie auch die im Haushalt für das Jahr 2025 eingestellten Mittel erläutert werden.

 

Bürgermeisterin Schader informiert die Anwesenden über die erneute Antragstellung auf Aufnahme in das Förderprogramm des Landes Hessen „Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm“ SWIM.

 

Bürgermeisterin Schader teilt mit, dass der Klimaaktionsplan der Stadt Bürstadt in der nächsten Sitzungsrunde von der Klimaschutzmanagerin der Stadt Bürstadt, Frau Ohl, vorgestellt werden wird.

 

Herr Kraft informiert die Anwesenden über die allgemeine Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Bürstadt und teilt mit, dass zum derzeitigen Stand die im Haushalt prognostizierten Ziele erreicht werden.

In diesem Zusammenhang teilt Bürgermeisterin Schader mit, dass entgegen dem Vorschlag des Hess. Ministeriums für Finanzen der Hebesatz für die Grundsteuer im Jahr 2025 nicht verändert werden soll.

Frau Molitor bittet um Mitteilung, ob bis zur Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 den Mandatsträgern ein Budgetbericht vorgelegt wird.
hierzu wird mitgeteilt, dass die entsprechenden Kennzahlen im Haushalt mit aufgeführt sein werden.

 

Herr Ohl bittet um Auskunft, warum der Ninja-Parcour auf dem Bildungs- und Sportcampus (BuSC) gesperrt sei.

Hierzu teilt Bürgermeisterin Schader mit, dass der Parcour aus versicherungstechnischen Gründen gesperrt sei und die entsprechende Fachfirma nacharbeiten leisten müsse.

 

Herr Ohl teilt mit, dass an der Freilufthalle ein Hinweis angebracht sei, der auf die erforderliche Buchung der Halle verweise. Allerdings würde ein entsprechender Vermerk fehlen, auf welchem Weg die Buchung erfolgen könne.

 

Frau Hofmann informiert, dass die Duschen auf dem BuSC nur kaltes Wasser abgeben würden.
Hierzu wird mitgeteilt, dass dies in Verbindung mit dem Wärmenetz stünde und das Problem hoffentlich bald behoben sein werde.

 

 

 

Herr Klag weist darauf hin, dass auf dem Weg in Richtung ZAKB/Wertstoffhof/städt. Betriebshof ein Hinweisschild montiert sei, welches den Weg zur Biogasanlage aufzeige. Da die Biogasanlage tatsächlich nicht mehr bestünde, sollte dieses Schild demontiert werden.

 

Herr Klag teilt mit, dass der Weg zum ZAKB mit dem Namen „Zur Biogasanlage“ betitelt sei. Er regt eine Änderung des Namens an.

Hierzu wird mitgeteilt, dass der Name bereits mit politischem Beschluss in „Kommunalstraße“ umbenannt worden sei. Da dieser Name auf Unverständnis gestoßen sei, wird angeregt, im Rahmen des Umbaus der Zufahrtsstraße zum ZAKB/städt. Betriebshof/Champignonzuchtanlage über die Straßenbenennung neu zu entscheiden.

 

Herr Klag bittet um Überprüfung der Hinweisschilder, die im Stadtgebiet auf ansässige Unternehmungen verweisen. Hier seien zahlreiche Hinweise nicht korrekt installiert.

Hierzu wird mitgeteilt, dass diese Schilderleitsystem von einer Unternehmung betreut wird und es sich hierbei um keine städtische Initiative handelt.