Bürgermeisterin zieht ein positives Fazit in Bezug auf das am vergangenen Wochenende durchgeführte Stadtfest und spricht ihren Dank an alle beteiligten Akteuren aus.

 

Bürgermeisterin Schader teilt mit, dass am 21.09.2024 der Freiwilligentag der Metropolregion unter dem Motto „wir schaffen was“ stattfinden wird.

Die Vereine werden derzeit dazu aufgefordert, ihre Projekte auf der entsprechenden Plattform anzumelden.

 

Frau Schader teilt mit, dass das Bürstädter Waldschwimmbad eröffnet worden sei.
Der Kiosk im Freibad wird den Betrieb aufnehmen, sobald es die Witterungsverhältnisse zulassen und ein Betrieb wirtschaftlich sinnvoll erscheint.

 

Herr Dr. Alföldi bittet um Informationen in Bezug auf die angekündigte Sanierung der Brücke in der Wasserwerkstraße, welche über die B 47 führt.

Hierzu teilt Bürgermeisterin Schader mit, dass die Sanierung durch Hessen Mobil erfolgen wird und diese Behörde als Bauträger verantwortlich für alle weiteren Verfahrensschritte sei. So sei die Regelung der Umleitung des Verkehrs sowie die mögliche Erreichbarkeit durch Rettungsdienste sowie weiterer Dienstleister durch Hessen Mobil zu organisieren.

 

Frau Bechtloff bittet um Auskunft, ob der in der Vergangenheit von der Stadt Bürstadt organisierte Seniorennachmittag wieder durchgeführt werden könne.
Hierzu teilt Bürgermeisterin Schader mit, dass aktuell keine konkreten Planungen vorlägen, sie aber diesbezüglich Gespräche mit der Fachabteilung führen werde.

 

Frau Mascetta teilt in ihrer Funktion als Ansprechpartnerin für das Sozialorientierte Netzwerk in der Altenhilfe (SoNAh) mit, dass dringend ehrenamtliche Helfer für die Wiederbelebung des Bistros im Alten- und Pflegeheim St. Elisabeth gesucht werden.

Frau Schader bittet die anwesenden Vertreter der Presse, einen entsprechenden Aufruf zu veröffentlichen.

 

Frau Strandt moniert den ihrer Ansicht nach miserablen Zustand des Freizeitkickergeländes. Das Gelände sei entgegen der getätigten Zusagen weder gemäht worden noch seien die Löcher im Feld verfüllt worden.

Dieser Aussage widerspricht Bürgermeisterin Schader. Vielemehr sei die Fläche durch das Personal der Stadtgärtnerei für eine entsprechende Nutzung hergerichtet worden. Allerdings sei auf Grund des momentanen Wetters die Pflege der Anlage nicht vollumfänglich möglich.

Dieser Aussage pflichtet Herr Ohl zu. Er erläutert, dass auf Grund der aktuellen Feuchtigkeit die Natur austreibe und insbesondere ein Mähen von Grünflächen nicht möglich sei, da die Schneidewerke der Rasenmäher durch das feuchte Mähgut festfahren würden und somit in letzter Folge beschädigt werden würden.

Frau Hofmann teilt mit, dass die Toilettenanlage in der „alla hopp!-Anlage“ verschlossen sei und somit keine Nutzung erfolgen könne.

Frau Mascetta teilt in diesem Zusammenhang mit, dass in der Toilette ein Hinweis vermerkt sei, dass die Anlage auf Grund von Vandalismus aktuell geschlossen sei,

 

(Anmerkung der Verwaltung: Die Toilettenanlage in der „alla hopp!-Anlage“ musste auf Grund eines technischen Defekts vorübergehend für die Bevölkerung geschlossen werden. Sowohl in der Herren- als auch der Dametoilette sind die Mischbatterien (Wasserhahn) defekt gewesen. Entsprechender Ersatz wurde umgehen bestellt. Auf Grund von technischen Besonderheiten (automatischer Wasserlauf) handelt es sich bei den Mischbatterien um keine Standartware und musste somit erst durch den Fachhandel bestellt werden.
Der Einbau soll schnellstmöglich erfolgen, damit die öffentliche Toilettenanlage in der „alla hopp!-Anlage“ ihrer Bestimmung übergeben werden kann.

Bezüglich der Öffnung sowie der Schließung der Toilettenanlage kann folgendes ausgeführt werden: Die Toiletten werden an den Wochentagen vom Reinigungsfachpersonal der Stadt Bürstadt in den Morgenstunden geöffnet und in den Abendstunden vom Hausmeister der Stadt Bürstadt geschlossen.
Auf Grund arbeitsschutzrelevanter Gegebenheiten kann eine 7-Tage Regelung für diese Vorgehensweise keine Anwendung finden. Daher stellt sich die Situation derzeit so dar, dass am Wochenende die Toilettenanlage vom Betreiber des Bistrobetriebes in der „alla hopp!-Anlage“ geöffnet und geschlossen wird, sobald dieser seinen Bistrobetrieb geöffnet hat.)

 

Frau Stockmann bittet um Auskunft in Bezug auf die offensichtlich als Ersatz für die öffentliche Toilette am Bahnhof Bürstadt aufgestellte mobile Toilette (Dixi-Klo).

 

(Anmerkung der Verwaltung: Bei der genannten mobilen Toilettenanlage handelt es sich um keine Ersatzmaßnahme. Die öffentliche Toilettenanlage ist nach wie vor in Betrieb und für bedürftige geöffnet.

Die zusätzliche mobile Toilette dient den vor Ort tätigen Arbeitskräften der regelmäßig stattfindenden baulichen Maßnahmen und wurde von der DB – unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich das Bahnhofsgebäude nicht im Besitz der DB befindet - aufgestellt.)

 

In Zusammenhang mit der Situation der öffentlichen Toilettenanlagen erinnert Herr Szekely an den Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER auf Ausstattung der Anlagen mit dem sogenannten Euroschließzylinder. Dieser Antrag sei bisher nicht umgesetzt.

(Anmerkung der Verwaltung: Die Situation wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 29.11.2023 ausführlich erläutert. Auf Grund der in diesem Zusammenhang vorgetragenen Tatsachen sowie der gewonnen Erkenntnisse wurde der Antrag verständlicherweise zurückgezogen.)

 

Herr Szekely erinnert an die Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER in Bezug auf die Barrierefreiheit im hist. Rathaus. Hierzu stünde eine Beantwortung aus.

(Anmerkung der Verwaltung: Die Anfrage wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bau- und Stadtentwicklung am 28.11.2023 (im Beisein von Herrn Szekely) beantwortet.

 

Herr Szekely erinnert an seine Anfrage in Bezug auf Sitzmöglichkeiten im unmittelbaren Umfeld des Bahnhofes.

Diese wurde vereinbarungsgemäß an den Inklusionsbeirat geleitet. Dieser hat sich beriets vor Ort von den Sitzmöglichkeiten einen Einblick verschafft.

Frau Mascetta vom Inklusionsbeirat teilt mit, dass eine entsprechende Rückmeldung zeitnah erfolgen werde.

 

Herr Weitz stellt den Antrag, den nachfolgenden Tagesordnungspunk unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten.

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:  8 Ablehnung:  - Enthaltung:  2