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    ALLRIS - Auszug

    20.12.2023 - 3.5 Bereitstellung der Mittel für Ersatzunterkünfte...

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    Wortprotokoll

    Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung stimmen zunächst über den Antrag ab.
     

    Auf Grund der Zustimmung zum Antrag erfolgen Beiträge durch Bürgermeisterin Schader sowie Herrn Koch.

     

    Es erfolgt eine Verständigung dahingehend, dass die im Haushaltsplan für das Jahr 2024 eingestellten Mittel in Höhe von 50.000,- € den Anforderungen des Antrages entsprechen und keine weitere Änderung vorgenommen werden sollen.

     

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    Beschluss

    Beschluss

     

    Für die notwendigen Ersatzunterkünfte der Bewohner der Obdachlosenunterkunft Görlitzer Straße sind im Investitionsplan 2024 und den Folgejahre keine Mittel ersichtlich. Wir beantragen daher für 2024 die Planungskosten plus 50% der zu erwartenden

    Herstellungskosten und im Jahr 2025 die Restlichen Herstellungskosten jeweils mit entsprechender Verpflichtungsermächtigung.

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    Abstimmungsergebnis

    Abstimmungsergebnis

    Zustimmung:  14 Ablehnung:  11 Enthaltung:  3

    Weitere Informationen

    Ansprechpartner

    Parlamentarisches Büro
    Timo Spreng
    Rathausstraße 2
    68642 Bürstadt
    Tel: 06206 / 701 – 237
    Fax: 06206 / 7017 - 237
    timo.spreng(@)buerstadt.de