Herr Ohl erläutert die erneute Beratung dieses Tagesordnungspunktes und verweist auf die neue Vorlage zu diesem Sachverhalt.

 

Nach weiteren Stellungnahmen von Bürgermeisterin Schader und Frau Stockmann sowie den Herren Metzner und Heidrich wird folgender Beschluss gefasst.

 

Beschluss

 

1. Der Satzungsbeschluss (Beschlussteil c)) vom 11.10.2023 zum Bebauungsplan „Nördlich Bürgermeister-Siegler-Straße“ in Bürstadt wird hiermit aufgehoben.

 

2. Der Beschlussteil d) des Stadtverordnetenbeschlusses vom 11.10.2023 wird hiermit aufgehoben.

 

3. Der Bebauungsplan „Nördlich Bürgermeister-Siegler-Straße“ in der Stadt Bürstadt, bestehend aus der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen und der Begrün-dung sowie den in der Begründung genannten Anlagen, wird hiermit gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

 

Grundlage dieses Beschlusses ist der Planstand vom Juli 2023 unter Berücksichtigung der Änderungen, die sich aus der bereits am 11.10.2023 erfolgten Behandlung der Stellungnahmen unter damaligem Beschlussteil b) ergeben. Die Begründung wird gebilligt. Der Magistrat der Stadt Bürstadt wird beauftragt, den Bebauungsplan durch die ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses in Kraft treten zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:  14 Ablehnung:  6 Enthaltung:  4