Bürgermeisterin Schader erläutert den Budgetbericht zum 31.08.2023.

 

Weitere Beiträge erfolgen durch die Herren Metzner, Huth und Held.

 

Herr Metzner bittet um Mitteilung, wie viele Bushaltestellen im Stadtgebiet noch nicht barrierefrei umgestaltet seien.

(Anmerkung der Verwaltung: Bisher wurden 20 Haltestellen barrierefrei umgestaltet bzw. befinden sich aktuell im Bau. 28 Haltestellen sind noch nicht umgebaut.

Im kommenden Jahr sollen die Haltestellen in der Mainstraße (4 Stück) hinzukommen.
Die Haltestellen in der Nibelungenstraße (4 Stück), die im Rahmen der Umgestaltung der Nibelungenstraße umgebaut werden sollten, wurden vorerst zurückgestellt.)

 

Herr Held bittet um Beantwortung nachfolgender Fragen:

1. Wie viele Kredite (Anzahl und Höhe) wurden 2022 und 2023 umgeschuldet und zu welchen Konditionen?

(Antwort der Verwaltung:

• In 2022 für das Jahr 2022: Umschuldung 1.455.000,00€ zu 2,743%p.a. bei Commerzbank (Festschreibung auf 20 Jahre), löste zwei Darlehen mit Restbeträgen 482.400,00€ sowie 971.666,56€ ab. Siehe Magistratssitzung 13.06.2022
• In 2022 als Forward-Darlehen für 2023 abgeschlossen: Umschuldung 1.525.000,00€ zu 2,819%p.a. bei Commerzbank (Festschreibung auf 20 Jahre), löste zwei Darlehen mit Restbeträgen 163.553,45€ sowie 1.362.046,00€ ab. Siehe Magistratssitzung 13.06.2022)

 

2. Wie hoch war der Liquiditätsrahmen bei der Sparkasse vor der Erhöhung und zu welchen Konditionen wurde die Erhöhung vereinbart?

(Antwort der Verwaltung:

Der Liquiditätsrahmen bei der Sparkasse existiert schon seit 10.02.2015 in dieser Höhe. Der Zinssatz betrug und beträgt 4,75%. In der Niedrigzinsphase der letzten Jahre wurde dieser jedoch zugunsten günstigerer, fester Liquiditätskredite nie in Anspruch genommen.

Durch das angestiegene Zinsniveau kam nun eine Nutzung der Kreditlinie in Betracht. Der Sparkassenberater konnte keinen festen Liquiditätskredit mit einem günstigeren Zinssatz anbieten. Eine Zinssatzerkundung auf dem Markt bestätigte diesen Eindruck.)