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    ALLRIS - Auszug

    28.06.2022 - 6 Anfragen und Mitteilungen

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    Wortprotokoll

    Bürgermeisterin Schader informiert, dass der Waldparkplatz zeitnah neu geschottert wird.

     

    Frau Stockmann bedankt sich für die Installierung des Müllbehälters in Höhe des Waldparkplatzes.

     

    Herr Alföldi fragt an, wie weit die Planungen in der Mainstraße vorangeschritten sind. Bürgermeisterin Schader gibt an, dass die Verwaltung mit den Eigentümern diesbezüglich im Gespräch sei.

     

    Herr Metzner teilt mit, dass im Ortsbeirat Bobstadt der Radweg ohne Kreuzen der Kreisstraße beschlossen und den Planern zur Bearbeitung gegeben wurde. Erst nach Abschluss der Planung wird das Thema erneut im UEM beraten.

     

    Herr Metzner fragt an, wie weit die Wiederherstellung des Biotops beim Dschungelcamp vorangeschritten sei. Bürgermeisterin Schader meinte dazu, dass es diesbezüglich keine Informationen seitens der Verwaltung gäbe, da es Sache des Kreises sei.

     

     

     

     

     

    Herr Metzner bat die Verwaltung um Prüfung, ob am Bibliser Pfad in Richtung Kreisverkehr die Anordnung des Verkehrszeichens „Fuß- und Radweg“ fehlt. Bürgermeisterin Schader versichert die Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde.
     

    (Anmerkung der Verwaltung: bei dem Radweg entlang der Mainstraße (ab Bibliser Pfad) war Zeichen 237 (Radweg) angeordnet. Das Verkehrszeichen ordnet die Radwegebenutzungspflicht an und kennzeichnet den Weg als Radweg, sodass andere Verkehrsarten diesen nicht benutzen dürfen (auch kein Fußgängerverkehr). Die Radwegebenutzungspflicht schreibt dem Radfahrer die zwingende Benutzung vor. Das Verkehrskonzept hat die Entfernung des Verkehrszeichens als eine von mehreren Sofortmaßnahmen empfohlen. Hintergrund ist, dass die Radwegebenutzungspflicht nur noch dort angeordnet werden soll, wo dies unbedingt notwendig ist. Ohne Zeichen 237 hat der Radfahrer die Wahl zwischen Straße und Radweg. Auch darf Zeichen 237 nur angeordnet werden, wenn ausreichend Fläche für den Fußgänger zur Verfügung steht. Dies ist dort nicht gegeben. Der Kreis Bergstraße hat im Jahr 2021 auf die Umsetzung der Sofortmaßnahmen gedrängt. Wir haben alle quick wins, mit Ausnahme der Maßnahmen in der Nibelungenstraße, umgesetzt. In der Nibelungenstraße soll auch vollständig die Radwegebenutzungspflicht entfallen aber das Problem löst sich mit dem Umbau. Sollten Probleme hinsichtlich der Kennzeichnung und dadurch mit der Erkennbarkeit bestehen, könnten wir Zeichen 239 + Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ anbringen.

     

    Frau Schader teilt Herrn Metzner auf Nachfrage mit, dass seine Anfrage, wegen der Beantwortung einer Bürgerfrage (Bäume/Sträucher an der Wasserwerkstraße zum Sonneneck) an die Fachabteilung zur Beantwortung gegangen ist.

    Weitere Informationen

    Ansprechpartner

    Parlamentarisches Büro
    Timo Spreng
    Rathausstraße 2
    68642 Bürstadt
    Tel: 06206 / 701 – 237
    Fax: 06206 / 7017 - 237
    timo.spreng(@)buerstadt.de