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    ALLRIS - Auszug

    19.10.2022 - 2 Ermittlung aller Dachflächen von städtischen Ge...

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    Wortprotokoll

    Herr Siegl erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

     

    An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Dr. Weitz, Metzner, Herr Heidrich und Herr Huth sowie Bürgermeisterin Schader.

     

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    Beschluss

    Beschluss

     

    Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

     

    1. Feststellung aller Dachflächen im kommunalen Besitz
    2. Prüfung dieser Dachflächen auf Tragfähigkeit und Planungskonzepte für die einzelnen Stromerzeugungen oder Warmwasserkollektoren
    3. Zeitgleiche steuerliche Prüfungen wer dieser Anlagen betreiben soll,
      1. in städtischer Regie, beispielsweise als Eigenbetrieb
      2. die BGE als Unternehmen für Hausentwicklung inkl. der Betreibung von Photovoltaikanlagen
      3. durch die Weitergabe der Dachflächen für Photovoltaikanalgen durch z.B. die Energiegenossenschaft Starkenburg oder andere.
    4. Für die Haushaltsplanungen soll nach den erstellten Planungs- und Prüfungsdaten jährlich eine beträchtliche Summe zur Verfügung gestellt werden, die die Zielsetzung des Gesamtantrages widerspiegelt.

     

    1. Der Antrag berührt mehrfach verschiedenste Ausschüsse und auch Ortsbeiräte. Hier sollte eine grundsätzliche Empfehlung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen, um nicht ständig in Zuständigkeitskonflikte zu geraten. Die Umsetzung des Antrages ist aus Sicht des Antragstellers dringlich und sollte mit entsprechender Ernsthaftigkeit vorangetrieben werden.

     

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    Abstimmungsergebnis

    Abstimmungsergebnis

    Zustimmung:  einstimmig

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    Anlagen zur Vorlage

    Weitere Informationen

    Ansprechpartner

    Parlamentarisches Büro
    Timo Spreng
    Rathausstraße 2
    68642 Bürstadt
    Tel: 06206 / 701 – 237
    Fax: 06206 / 7017 - 237
    timo.spreng(@)buerstadt.de